Zu Besuch bei der NATO und der EU

Autor: Matthias Langner; Fotograf: NATO/Matthias Langner

Brüssel, 27.10.2015

Gruppenfoto im NATO-Hauptquartier in Brüssel

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Senior-Mentor Generalleutnant a.D. Jürgen Bornemann, Flottillenadmiral Jürgen Ehle und Kapitän zur See Joachim Gutow

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Bei der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union in Brüssel 1

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Bei der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union in Brüssel 2

Brüssel - Zusammen mit den amerikanischen Teilnehmern wurde das Seminar „Internationale Höhere Führung 2015“ in der vierten Lehrgangswoche mit sicherheitspolitischen Gesprächen in Brüssel fortgesetzt. Im Fokus standen dabei die europäische Außen- und Sicherheitspolitik sowie der transatlantische Dialog bei der NATO und der Europäischen Union.

Neuigkeiten aus dem NATO Hauptquartier

National Military Representatives vertreten ihre Nationen und deren Positionen bei der NATO und der Europäischen Union. Außerdem unterstützen sie bei der Zusammenarbeit und dem Informationsaustausch zwischen den Bündnisnationen und dem Obersten Alliierten Befehlshaber in Europa, kurz dem SACEUR (Supreme Allied Commander Europe).

Brigadegeneral Michael Oberneyer ist Deputy Military Representative (MilRep) and Chief of Staff der deutschen Delegation bei der NATO und der Europäischen Union. Er empfing am Dienstag die Seminargruppe im NATO-Hauptquartier in Brüssel. Oberneyer stellte in einer kurzen Präsentation die strategischen Herausforderungen der Allianz vor. Dazu zählen neben den aktuellen Konflikten im Nahen und Mittleren Osten auch die Bedrohungen durch Cyber-Warefare und hybride Kriegsführung.

Die Kernaufgaben der NATO - Kollektive Verteidigung und Krisenmanagement, standen unter Betrachtung der zur Verfügung stehenden finanziellen Ressourcen ebenfalls auf der Agenda. Oberneyer erläuterte ferner Möglichkeiten und Grenzen der Zusammenarbeit der NATO mit der Europäischen Union.

Wales 2014 und Warschau 2016

Der Wales-Gipfel 2014 und der daraus resultierende Readiness Action Plan (RAP) wurden ebenso thematisiert. Auch der Ausblick auf den anstehenden NATO-Gipfel in Warschau im Jahr 2016 blieb nicht aus. Fragestellungen, beispielsweise zum zukünftigen Verhältnis zwischen NATO und Russland oder der Sicherheitslage in Europa wurden dabei aus europäischer und amerikanischer Sicht diskutiert

Oberneyer gab auch zu verstehen, dass die Konsensfindung in der Allianz Herausforderungen mit sich bringe. 28 Staaten hätten sehr oft auch 28 verschiedene Interessen, die es zu harmonisieren gelte. Brigadegeneral Oberneyer stand der Seminargruppe Rede und Antwort, bevor er in eine Podiumsdiskussion überleitete.

Geladen waren die Deputy MilRep aus Großbritannien, Spanien, Dänemark und Estland. Gemeinsam mit Brigadegeneral Oberneyer wurde über die unterschiedlichen Standpunkte der NATO-Mitglieder bezüglich der Ukrainekrise und Putins Absichten in der Ukraine und dem Eingreifen in Syrien gesprochen.

Deutsche Ständige Vertretung bei der Europäischen Union

28 Länder, 23 Sprachen, etwa 500 Millionen Einwohner und 28 verschiedene nationale Interessen. So beschreibt Flottillenadmiral Jürgen Ehle in einem Satz die EU. Er ist Vorsitzender der Arbeitsgruppe des Militärausschusses der Europäischen Union und arbeitet bei der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union in  Brüssel. Ehle gab einen kurzen Überblick über die Common Security and Defence Policy (CSDP) – die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) – der EU. Im Vordergrund standen dabei die CSDP selbst, der Vertrag von Lissabon, die laufenden Missionen und die sicherheitspolitischen Herausforderungen Europas.

Sicherheitsinteressen und Level of Ambition

Vor dem Hintergrund des Konflikts in Syrien verbunden mit der Flüchtlingsthematik und den Entwicklungen in der Ukraine erhielt die Seminargruppe einen Einblick in die europäischen Sicherheitsinteressen. Im Vergleich zur NATO verfügt die Europäische Union über ein ziviles Krisenmanagement. „Europaarmee“ ja oder nein, nationale Interessen und Vorbehalte oder die EU-Leadership im Krisenmanagement wurden ebenfalls diskutiert.

Das „Level of Ambition“ (LoA) wurde ebenfalls thematisiert. Es beschreibt die Zielvorgabe für Missionen und Operationen einer Nation oder internationalen Organisation. Das LoA der EU liegt bei maximal 10 zivilen und 7 militärischen Operationen. Aktuell sind es 11 zivile und 6 militärische Einsätze. Dazu zählen beispielsweise die European Training Mission in Mali (EUTM Mali) oder die European Union Naval Force Mediterranean (EU NAVFOR Med), an der sich auch die Bundeswehr beteiligt.

Zu einer abschließenden Podiumsdiskussion waren militärische Vertreter aus Nicht-NATO-Staaten in der EU - Österreich, Finnland, Schweden und Irland - geladen, um über die nationalen und gemeinsamen europäischen Sicherheitsinteressen mit der Seminargruppe zu sprechen. Eine Fortsetzung folgt in Berlin.

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