Sicherheitspolitischer Dialog in Frankreich

Autor: Matthias Langner; Fotograf: Matthias Langner

Hamburg/Paris, 06.10.2015

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Die École Militaire – Blick in den Innenhof

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Generalleutnant a.D. Bornemann und Alfred Grosser

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In der Deutschen Botschaft 1

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In der Deutschen Botschaft 2

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Im Gespräch mit dem Gesandten Dr. Weigel (rechts)

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Blick auf das Französische Außenministerium

In der zweiten Woche des Seminars „Internationale Höhere Führung 2015“ kamen die Teilnehmer erneut im Hörsaal an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg zusammen. Dabei wurde der lateinamerikanische Kontinent von seiner Kolonialisierung im 16ten Jahrhundert bis hin zu den gegenwärtige politischen Herausforderungen thematisiert.

Auch das Thema Nuklearmächte wurde intensiv betrachtet. Fragestellungen zur Rüstungskontrolle, der Proliferation, der Notwendigkeit von Nuklearwaffen und der politischen sowie militärischen Funktion wurden gemeinsam mit dem Referenten diskutiert.

Vorbereitung auf die "Grande Nation"

Am Montagnachmittag wurde der sicherheitspolitische Austausch und Dialog für die Reise nach Paris vorbereitet. Der französische Verbindungsoffizier der Führungsakademie stellte der Seminargruppe sein Heimatland vor und vermittelte wichtige Hintergrundinformationen zur „Grande Nation“.

Auf der Agenda standen viele wichtige Themen, wie zum Beispiel die französische Geschichte und Vielfältigkeit, die sich auch aus den ehemaligen Kolonien und heutigen Überseegebieten ergibt. Das politische System, das Gesetzgebungsverfahren zwischen Senat und Nationalversammlung sowie die französischen Außen- und Sicherheitspolitik mit dem aktuellen Weißbuch wurden ebenfalls vorgestellt.

Mit einen Einblick in die Operation Serval, dem Einsatz der französischen Streitkräfte in Mali, durch Oberst im Generalstabsdienst (i.G.)  Seigneur, wurde die Vorbereitung auf den Besuch in Paris abgeschlossen. Seigneur gab unter anderem Einblicke in die Planung der Operation, die Verlegung der Truppen in Afrika und von Europa nach Mali, die logistische Unterstützung und deren taktisches Vorgehen im Einsatzgebiet.

Die École Militaire in Paris

Sie ist die Führungsakademie der französischen Streitkräfte, die École Militaire. In einem Briefing durch Colonel Samaran zur höheren militärischen Ausbildung in Frankreich erhielten die Teilnehmer einen ersten Einblick in die Karrierepfade eines französischen Offiziers. Auch der Auftrag der Schule wurde vorgestellt. Streitkräfte aufzubauen und auf ihre Aufgaben vorbereiten, ist nur ein Bestandteil neben der Weiterentwicklung der militärischen Ausbildung. Außerdem wurde über Schlüsselfragen, wie zum Beispiel der Anpassung der Ausbildung an neue sicherheitspolitische Herausforderungen, diskutiert. Ein Fokus lag dabei auf der sich für Frankreich veränderten Sicherheitslage vor dem Hintergrund der Terroranschläge im eigenen Land im Jahr 2015.

Einen weiteren Einblick bekamen die Teilnehmer bei der Vorstellung des „Centre des Hautes Etudes Militaires“, kurz CHEM. Das ist der Lehrgang für angehende französische Generale, der ebenfalls an der École Militaire durchgeführt wird.

Der Besuch wurde durch ein Gespräch mit dem deutsch-französischen Publizisten und Politikwissenschaftler Alfred Grosser abgerundet. Gemeinsam wurde über das innen- und außenpolitische Verständnis der Franzosen und die deutsch-französischen Beziehungen debattiert. Fragen zur gemeinsamen Verteidigung, den politischen Handlungsoptionen in der Flüchtlingskrise oder der europäischen Solidarität im Zusammenhang mit der europäischen Schuldenthematik und den Grundwerten der Europäischen Union standen dabei im Fokus.

Informationen aus erster Hand

Mit einem Besuch in der deutschen Botschaft in Paris wurde das Seminar fortgesetzt. Vor Ort wurde die Seminargruppe durch den zuständigen Heeresattaché in Frankreich, Oberst i.G. Jacobs, empfangen. Auch hier stand erneut die französische Politik auf der Agenda. Der Gesandte, Herr Dr. Weigel, und der Leiter der Abteilung Politik referierten und standen für Fragen zur Verfügung. Gemeinsam wurde über die Bedeutung der deutsch-französischen Zusammenarbeit diskutiert. Außerdem erhielten die Seminarteilnehmer detaillierte Informationen zur innenpolitischen Situation in Frankreich und dem dominierenden Hauptthema in den französischen Medien: die Präsidentschaftswahl im Jahr 2017. Dabei wurden die politischen Lager der Sozialisten, Konservativen und Nationalen betrachtet.

Der außenpolitische Kurs Frankreichs wurde ebenfalls thematisiert. Das Primat des Präsidenten über die französische Außenpolitik und die Streitkräfte, den anhaltenden Konflikt in Syrien und im Irak, die Krise in der Ukraine oder die Entwicklungen in Nordafrika, sind nur einige Auszüge aus der Debatte. Der Kampf gegen den Terrorismus in Verbindung mit dem Einsatz der französischen Streitkräfte im Inneren wurde ebenfalls thematisiert. Auch über Frankreichs Rolle als Atommacht und Ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sowie die Unterstützung bei der Reform der Vereinten Nationen wurde gesprochen.

French Defense Policy and Operations

„White Paper, Military Planing Bill and French Defense Policy“ standen am Nachmittag im Fokus. Zusammen mit dem Referatsleiter Politik aus dem französischen Verteidigungsministerium konnten die Teilnehmer über die Sicherheitsstrategie und die Finanzierung der Streitkräfte sprechen. Die strategische Ausrichtung, die Verantwortung über die Atomwaffen und die Entscheidungsbefugnis für Auslandseinsätze des Präsidenten kamen zur Debatte.

Zusätzlich erhielten die Seminarteilnehmer Informationen zu den aktuellen Einsätzen der französischen Streitkräfte. Die Anti-Terror-Operation „Barkhane“ in Mali, Niger und dem Tschad in Verbindung mit der European Union Training Mission Mali wurde besprochen. Auch die anhaltenden Einsätze in der Zentralafrikanischen Republik (Operation „Sangaris“) oder der Kampf gegen den IS im Irak (Operation „Chammal“) standen im Fokus. Die Mission, Kontingentstärken, Zusammenarbeit mit Verbündeten in den Operationen und Handlungsspielräume der militärischen Führung in den Einsätzen wurden vorgestellt und gemeinsam  mit der Seminargruppe diskutiert.

Ein besonderer Einsatz ist die „Homeland Protection“. Im Gegensatz zur Bundeswehr, können die französischen Streitkräfte mit bis zu 10.000 Soldaten zum Heimatschutz eingesetzt werden. Aktuell werden etwa 7.000 Soldaten in Frankreich für diese Aufgabe herangezogen.

Das SCC im französischen Außenministeriums

Der sicherheitspolitische Dialog in Paris endete mit einem Besuch im französischen Außenministerium. Dabei wurde das Krisenreaktions-Zentrum (Support and Crisis Centre – SCC) vorgestellt. Dieses wurde vor der Hintergrundfrage: „Was unternimmt die französische Regierung, um französische Staatsbürger zu schützen?“ im Jahr 2008 eingerichtet. Zentrales Krisenmanagement, Krisenkommunikation, Warnung der Bevölkerung mittels Reisehinweisen sind die wichtigen Aufgaben des SCC. Über die Arbeitsweise, das 24 Stunden-Monitoring im Day- und Night-Watch, konnten sich die Teilnehmer vor Ort informieren.

Diese tiefgreifenden Eindrücke und vielfältigen Informationen zur französischen Außen- und Sicherheitspolitik sowie der deutsch-französischen Zusammenarbeit bildeten den Schwerpunkt der zweiten Woche des Seminars „Internationale Höhere Führung 2015“.

Eine Fortsetzung folgt. Darüber informieren wir weiterhin auf der Homepage der Führungsakademie der Bundeswehr.

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