Die transatlantischen Beziehungen vertiefen

Autor: Matthias Langner; Fotograf: Matthias Langner

Tampa / Washington D.C., 09.10.2015

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Im Davis Conference Center auf der Mac Dill Air Force Base in Tampa

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Deutsche Botschaft in Washington D.C.

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Im Gespräch mit Oberst i.G. Busch (Dritter von Links)

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Zu Besuch im Pentagon

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Zu Besuch im Departement of State

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In der Weltbank

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Kapitän zur See Gutow (Rechts) und Fregattenkapitän Strauch (Mitte) im Gespräch

Ein wichtiger Partner Deutschlands sind die Vereinigten Staaten von Amerika. Um das Verständnis für den außen- und sicherheitspolitischen Kurs der USA und den transatlantischen Dialog zu intensivieren, reisten die Teilnehmer des Seminars "Internationale Höhere Führung 2015" in der dritten Woche nach Tampa und Washington D.C..

Zu Besuch beim U.S. Central Command

Tampa, Florida - Das United States Central Command, kurz U.S. CENTCOM, befindet sich in der Mac Dill Air Force Base in Tampa und ist eines von insgesamt sechs Regionalkommandos der amerikanischen Streitkräfte. Der Nahe Osten, Ost-Afrika und Zentral-Asien gehören zum Zuständigkeitsbereich des Kommandos und somit auch Konflikte in dieser Region. Die Seminargruppe konnte im U.S. CENTCOM mit Brigadegeneral Groover über die aktuellen Entwicklungen in Zentral-Asien, speziell in Afghanistan und dem Nahen Osten, sprechen. Die Bekämpfung des Islamischen Staates, die Unterstützung Afghanistans während und nach der Resolute Support Mission (RSM) ab 2017 und der Kampf gegen die Terrororganisation Al-Qaida standen im Fokus der Debatte. Die russische Intervention in Syrien sowie der zukünftige Umgang und ein Lösungsansatz für die derzeitige Situation im Irak und Syrien wurden gemeinsam mit Brigadegeneral Groover besprochen. Auch die OTOs - Other Terrorist Organizations - wie zum Beispiel Boko Haram und die Hizbullah und deren Aktivitäten wurden in der kurzen Zeit thematisiert.

Und was ist mit Kuba?

Jürgen Borsch ist der Generalkonsul der Bundesrepublik Deutschland in Miami. Er reiste nach Tampa, um vor Ort mit der Seminargruppe ins Gespräch zu kommen. Neben der Präsidentschaftswahl in Amerika im Jahr 2016, dem starken Wachstum der US-Metropole Miami und den täglichen Aufgaben des Generalkonsulates wurde auch die Öffnung der USA gegenüber Kuba thematisiert. Borsch erklärte die unterschiedlichen Standpunkte der Demokraten, Republikaner und Exilkubaner, die in Florida ihren "Stammsitz" haben, um ein Verständnis für den aktuellen und möglichen zukünftigen außenpolitischen Kurs der USA aufzuzeigen.

Die Deutsche Botschaft – zwei Themen bewegen

Washington D.C. - In der deutschen Botschaft sprachen die Seminarteilnehmer mit dem Gesandten, Herrn Philipp Ackermann, über die Themen, die die Botschaft derzeit am meisten bewegen: Unter anderem der aktuelle Abgasskandal von Volkswagen und der damit verbundene Image-Schaden der Marke "Made in Germany" sowie die Flüchtlingskrise in und um Europa.

Ackermann erklärte, dass die USA große Sympathie für den politischen Kurs der Bundesrepublik im Umgang mit Flüchtlingen haben. Jedoch gibt es auch Besorgnis der Amerikaner bezüglich einer möglichen Überlastung unserer Verwaltungsapparate in diesem Zusammenhang und daraus resultierenden Sicherheitsfragen.

Mit dem stellvertretenden Leiter der Abteilung Politik, Herrn Dr. Mutter, konnten sich die Teilnehmer des Seminars über die anstehende Präsidentschaftswahl austauschen. Ob Hillary Clinton, Donald Trump, Joe Biden, Jebb Bush oder Bernie Sanders, Dr. Mutter vermittelte Stärken und Schwächen der möglichen Präsidentschaftskandidaten und diskutierte mit der Gruppe über die sicherheits- und außenpolitischen Standpunkte der Anwärter und ihrer Parteien.

Oberst im Generalstabsdienst (i.G.) Busch ist der stellvertretende Verteidigungsattaché und Heeresattaché in den USA. Mit ihm konnte die Seminargruppe über die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit der Streitkräfte, beispielsweise bei RSM, sprechen.

NATO im Fokus

Mit dem "Director for NATO Power" wurde die sicherheitspolitische Diskussion im amerikanischen Verteidigungsministerium - dem Pentagon - fortgesetzt. Die Herausforderungen der Allianz in Afghanistan während und nach Beendigung der RSM am 31. Dezember 2016, der Umgang mit Putins Russland, die Stabilisierung von Konfliktregionen im Nahen Osten und Afrika durch die Europäer sowie die Zukunft des Bündnisses standen im Mittelpunkt der Gespräche.

Ein besonderer Fokus lag auf dem aktuellen Konflikt in Syrien und der Unterstützung für das Assad-Regime durch Russland. Die Gespräche zwischen den amerikanischen und russischen Außenministern, John Kerry und Sergei Lawrow, bezüglich des russischen Vorgehens in Syrien flossen ebenfalls in die Debatte mit ein.

Mit mehreren Experten wurden die Gespräche im Department of State fortgesetzt. Im Mittelpunkt stand die Flüchtlingsthematik. Vor dem Hintergrund, wie die US-Regierung Europa bei der Thematik unterstützen kann, wurden verschiedene Aspekte betrachtet. Was ist in den Herkunftsländern passiert? Wie kann man die Ursachen und die Menschenschmuggler und deren Routen bekämpfen? Welche Beziehungen bestehen zu den Herkunftsregionen und der westlichen Welt? Und was ist mit den "Bad-Guys", die sich unter den Flüchtlingen einschleichen können und damit entstehenden Sicherheitslücken? Über Antworten und Alternativen zu diesen Fragen wurde über deutsche und amerikanische Positionen diskutiert.

Meinungsbilder der Think-Tanks

Think-Tanks tragen in der Öffentlichkeit zur politischen Meinungsbildung bei. In den USA beteiligen sich die Denkfabriken sehr intensiv an dieser Debatte. Das Seminar "Internationale Höhere Führung 2015" hatte die Gelegenheit, Gespräche in drei Think-Tanks zu führen und gemeinsam über die amerikanische Außen- und Sicherheitspolitik zu sprechen. Das Center for Strategic and International Studies (CSIS), das Brooking Institute und die Heritage Foundation wurden besucht.

Die Meinungsbilder in den Think-Tanks orientieren sich an der politischen Ausrichtung der Republikaner und Demokraten. So wurde beispielsweise seitens der Heritage Foundation eine starke militärische USA gefordert, während das Brookings Institute eher auf die ökonomischen Faktoren und den damit verbunden Sparauflagen im sicherheitspolitischen Bereich verwies. Die Reduzierung der US Streitkräfte wurde dementsprechend unterschiedlich von den Think-Tanks bewertet.

Auch der Besuch des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping in den USA wurde im Zusammenhang mit der Obama-Doktrin diskutiert. Dabei standen die Themen Cyber-Warfare, Klimawandel, die neu geschaffene Asiatische Infrastrukturinvestmentbank (AIIB), der militärische Aufschwung Chinas und die sicherheitspolitischen Herausforderungen Süd-Ost-Asiens auf der Agenda.

Die Ukrainekrise, der Umgang mit Russland, die Situation im Nahen Osten, die Rolle der Türkei im Syrienkonflikt und der NATO, das iranische Atomprogramm und die Flüchtlingsthematik wurden ebenfalls mit unterschiedlichen politischen Standpunkten in den Think-Tanks debattiert. Ein Thema stand jedoch regelmäßig im Fokus: Die amerikanischen Präsidentschaftswahlen im Jahr 2016.

Ökonomie und Sicherheitspolitik - Weltbank und IWF

Mit Herrn Happe, dem stellvertretenden Executive Director Deutschlands bei der Weltbank, konnten die Teilnehmer über die "Top-Themen" der Bank sprechen: Weltweite Armutsbekämpfung, humanitäre Hilfe, die Herausforderungen des Klimawandels und die Flüchtlingsthematik. Auch die Frage, wie man mit "Failed States" umgeht, wurde am Beispiel Libyen diskutiert. Wie soll man in einem zerfallenden oder bereits gescheiterten Staat finanziell unterstützen? Diese Herausforderungen und auch die aktuellen Unterstützungsleistungen für Tunesien nach den Terroranschlägen auf Touristen in diesem Jahr wurden gemeinsam mit Happe besprochen.

Mit Herrn Meyer, Deutschlands Vertreter im Executive Board des Internationalen Währungsfonds (IWF), konnte die Seminargruppe schliesslich über die Arbeit des IWF sprechen. Die globale Sicherheitslage und das damit verbundene Investitionsrisiko standen neben den Vorbereitungen auf das IWF-Weltbank-Treffen in Lima im Fokus der Debatte.

Die dritte Woche endete mit der Begrüßung der amerikanischen Lehrgangsteilnehmer in Washington D.C. und der Verabschiedung vom stellvertretenden Marineattaché, Fregattenkapitän Frédéric Strauch. Er war für die Organisation in Washington D.C. verantwortlich. Die US-Teilnehmer nehmenfür eine Woche am Seminar "Internationale Höhere Führung 2015" in Brüssel und Berlin teil. Eine Fortsetzung folgt.

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