Intensive Weiterbildung: Deutscher Capstone Course im Nahen und Mittleren Osten

 

Autor: Helmut von Schroeter

Hamburg, 18.11.2015

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Der DCC vor dem Kemal Atatürk Mausoleum in Ankara (Foto: Pressestelle Atatürk Mausoleum)

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Kranzniederlegung an der Grabstätte von Mustafa Kemal Atatürk, dem Begründer der modernen Republik (Foto: Pressestelle Atatürk Mausoleum)

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Kranzniederlegung in Yad Vashem, Eintrag in das Kondolenzbuch durch General a.D. Schuwirth, daneben der deutsche Verteidigungsattaché, Oberst i.G. Popielas (Foto: Helmut von Schroeter)

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Terrortunnel zwischen dem Gaza-Streifen und Israel (Foto: Bernd Trapp)

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Flüchtlingslager Zaatari im Norden Jordaniens (Foto: Bernd Trapp)

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Jordanische Offiziere (Alumni) mit General a.D. Schuwirth, Botschafterin Birgitta Siefker-Eberle und dem Kommandeur FüAkBw, Generalmajor Achim Lidsba (Foto: Bernd Trapp)

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Gespräche bei der Arabischen Liga, in der Mitte der Generalsekretär, Nabil Elaraby (Foto: Helmut von Schroeter)

Am 6. November endete für 13 militärische und zivile Seminarteilnehmer/-innen der Ebene B6/B3 unter der Leitung von General a.D. Schuwirth der Deutsche Capstone Course 2015. Hinter den Teilnehmern/-innen lagen 3 Wochen intensiver Gespräche und Besuche in der brisanten Region des Nahen und Mittleren Ostens.

 

Der einmal jährlich durchgeführte Deutsche Capstone Course dient der sicherheitspolitischen Weiterbildung von Spitzenführungskräften. Das Seminar folgt dem Ansatz, anhand einer mit der Politischen Abteilung des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) abgestimmten, ausgewählten Region das gesamte Spektrum möglicher außen- und innenpolitischer Risiken und Herausforderungen beispielhaft zu verdeutlichen. Nachdem im letzten Jahr Südamerika im Fokus gestanden hatte, war es dieses Mal die Region Naher und Mittlerer Osten mit Besuchen in Ankara/ Türkei, Tel Aviv und Jerusalem in Israel, Ramallah in den Palästinensischen Gebieten, Amman/ Jordanien und Kairo in Ägypten.

 

Die Teilnehmer des Capstone Course kommen aus dem Geschäftsbereich des BMVg, wobei auch Vertreter aus dem Bundeskanzleramt, dem Auswärtigen Amt, dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung eingeladen werden. In diesem Jahr bereicherten je ein Vertreter des Bundeskanzleramtes und des Bundesministeriums des Innern die Gruppe der Seminarteilnehmer und förderten die ressortübergreifende Netzwerkbildung. General a.D. Rainer Schuwirth, in seiner letzten aktiven Verwendung Chef des Stabes Supreme Headquarters Allied Powers Europe, SHAPE, führte und begleitete als „Senior Course Director" den Lehrgang in bewährter Art und Weise.

 

Das Seminar begann in Berlin mit einer dreitägigen Einweisung in mehreren Ministerien, dem Bundesnachrichtendienst und der Stiftung Wissenschaft und Politik. Dies bot die Gelegenheit, grundlegende sicherheitspolitische Aspekte, aber auch die Besonderheiten der Region mit fachkundigen Experten zu vertiefen. Mit dieser Vorbereitung und den zuvor erhaltenen schriftlichen Informationen waren die Teilnehmer/-innen gut gerüstet für die Gespräche, die sie in den Ländern erwarteten.

 

Die Türkei – als NATO-Partner eine Schlüsselrolle in Nahost?

 

Die Besuche in der Türkei standen im Zeichen der Rolle der Türkei als NATO-Partner und als Brücke zwischen Europa und der arabischen Welt. Die Gespräche im türkischen Generalstab, im Außen- und Innenministerium sowie mit dem stellvertretenden Parteivorsitzenden der zweitgrößten politischen Kraft in der Türkei (CHP), Herrn Murat Özcelik, verdeutlichten das Selbstverständnis der Türkei als Teil Europas. Im Außenministerium wurde besonders betont, dass die Türkei als demokratisch-islamischer Staat für die Europäische Union (EU) ein Gewinn sein könne, insbesondere mit Blick auf den Nahen und Mittleren Osten – der Generaldirektor für Strategische Planung im Außenministerium sprach von der Türkei als möglichem „game changer“. Auf dieser Linie wurde im Innenministerium auch die Erwartung nach EU- Unterstützung hinsichtlich der Flüchtlingssituation deutlich unterstrichen. Zugleich wurde in den Gesprächen aber auch klar, dass trotz eines Beitrags zum Kampf gegen den Islamischen Staat die Kurdische Arbeiterpartei (PKK) die Hauptbedrohung für die Türkei darstellt. Insofern wurde auch die deutsche Unterstützung der Peschmerga indirekt kritisiert durch die Anmerkung, dass Waffen für die Peschmerga in die Hände der PKK gelangt seien und nun türkische Sicherheitskräfte bedrohen würden.

 

Eine Kranzniederlegung in Anitkabir an Grabstätte und Mausoleum von Mustafa Kemal Atatürk, dem Begründer der modernen Republik in der Türkei mit strikter Trennung von Staat und Religion, war ein eindrucksvoller Höhepunkt des Besuches, der zugleich aber auch die Frage des weiteren Weges der Türkei in das Gedächtnis rief.

 

Der „Schlüsselkonflikt“ Israel – Palästina

 

Im Vordergrund der Besuche und Gespräche im israelischen Außenministerium und mit dem stellvertretenden Generalstabschef stand das Thema der Sicherheit des Staates Israel. Herausgestellt wurden die Geschichte Israels und sein ständiger „Überlebenskampf“ in einem schwierigen politischen Umfeld – in der Geschichte genauso wie heute. Der Besuch und die Kranzniederlegung in Yad Vashem, der Gedenkstätte für den Holocaust, und ein Stadtrundgang in Alt-Jerusalem unterstrichen diese historische Linie sowie deren hohe Symbolkraft eindrucksvoll.

 

Einen bleibenden Eindruck von den Gefährdungen, denen sich Israel gegenüber sieht, erhielten die Seminarteilnehmer/-innen bei dem Besuch der Gaza-Division, der die Sicherung der Grenze zum Gaza-Streifen obliegt. Hunderte von sogenannten „Terror-Tunnels“ führen von Gaza auf israelisches Gebiet, um Material zu schmuggeln, aber insbesondere um Kämpfern der Hamas ein Eindringen auf israelisches Gebiet zu ermöglichen. Spätestens, als der Brigadekommandeur selbst beim Mittagessen seine Maschinenpistole nicht ablegte, war klar, dass hier eine Bedrohung nicht nur latent vorhanden ist. Gleiches galt für den Besuch in der Ortschaft Sderot, in unmittelbarer Nähe der Grenze zu Gaza gelegen. Der Sicherheitschef des Ortes erläuterte sehr emotional die Umstände, über Jahre unter einer akuten Bedrohung leben zu müssen. Bei Raketenangriffen aus dem Gaza-Streifen bestehe eine Vorwarnzeit von 15 Sekunden mit der Folge, dass selbst Kinderspielplätze und Bushaltestellen Schutzbereiche aufweisen. Die Vorwarnzeit würde nicht ausreichen, um Schutzbauten aufzusuchen.

 

Bei Gesprächen mit dem Palästinensischen Polizeichef in Jericho und dem stellvertretenden Vorsitzenden der „Al-Mubadara“ Partei, Herrn Dr. Mustafa Barghouti, in Ramallah konnte dann die „andere Sicht“ aufgenommen werden. Herr Dr. Barghouti war selbst gerade Opfer einer Messerattacke eines jungen, perspektivlosen Palästinensers geworden, was den Seminarteilnehmern/-innen die angespannte Situation erneut deutlich vor Augen führte. Seine Aussagen war unmissverständlich: „Die Vorschläge für eine Zwei-Staaten-Lösung liegen seit 22 Jahren auf dem Tisch, aber es fehlt der Wille (auf israelischer Seite) zur Implementierung“. In weiteren Gesprächen wurde die Einschätzung geäußert, dass entsprechende Führungspersönlichkeiten auf beiden Seiten derzeit fehlen. Von daher wurde den Seminarteilnehmern/-innen klar, dass eine Zwei-Staaten-Lösung derzeit in weiter Ferne liegt.

 

Jordanien – Stabilitätsanker in der Region

 

In Jordanien waren ein Gespräch mit dem Politischen Direktor am Königlichen Hof, Herrn Botschafter Dabbas, der Besuch in dem Flüchtlingslager Zaatari und ein Besuch in der historischen Stadt Petra, der Hauptstadt des Nabatäer-Reiches (5. Jahrhundert vor bis 3. Jahrhundert nach Christus), die Höhepunkte.

 

Der Politische Direktor am Königlichen Hof betonte die Rolle des jordanischen Königs als der anerkannte Bewahrer der drei heiligen Stätten Jerusalem, Mekka und Medina. Jede Provokation in Jerusalem könne dabei Protestbewegungen von Hunderttausenden hervorrufen, die dann kaum zu kontrollieren seien. Insofern sei der Israelisch-palästinensische Konflikt immer noch der zentrale in der Region. Daneben sehe sich Jordanien vor die Herausforderung gestellt, bei 6 Millionen Einwohnern etwa 1,4 Millionen syrische Flüchtlinge zu versorgen und, soweit es geht, zu integrieren. Man habe hier gute Ansätze gefunden, aber insbesondere Schulen und Krankenhäuser seien nicht ausreichend vorhanden. Ohne Hilfe von außen sei dies nicht zu bewältigen.

 

Der Besuch im Flüchtlingslager Zaatari unterstrich die Bemühungen Jordaniens eindrucksvoll. In dem Lager leben 80.000 syrische Flüchtlinge, die in ihren Unterkünften inzwischen über Strom und Wasserversorgung (durch Deutschland finanziert) verfügen. Es wird von jordanischen Autoritäten organisiert, wobei die Syrer selbst auch eingebunden werden. So arbeiten Syrer zum Beispiel als Assistenten in den dort befindlichen Krankenhäusern und betreiben die etwa 3.000 Einkaufsmöglichkeiten – überwiegend gelegen an der zentralen „Einkaufsstraße“, der „Champs-Élysée“. Syrer sind aber auch außerhalb des Lagers bei Jordaniern tätig, vornehmlich in der Landwirtschaft.

 

Insgesamt zeigte sich Jordanien als weitgehend stabiles Land, das radikalen Bewegungen mit Entschlossenheit, aber auch moderaten Reformen entgegentritt. Klar wurde aber auch, dass Jordanien ohne äußere Hilfe, insbesondere Flüchtlings- und Militärhilfe, diese Herausforderungen nicht bewältigen kann.

 

Wie in den letzten Jahren wurde der Botschaftsempfang in einem der besuchten Länder genutzt, um dies mit einem Alumni-Treffen zu verbinden. Geladen waren jordanische Offiziere, die an der Führungsakademie der Bundeswehr ihre Ausbildung absolviert haben. So konnten Frau Botschafterin Birgitta Siefker-Eberle und der Kommandeur der Führungsakademie, Generalmajor Achim Lidsba, einige Offiziere begrüßen, die den Seminarteilnehmern in angeregten Gesprächen zusätzliche Aspekte des jordanischen Verständnisses und Lebens vermitteln konnten.

 

Ägypten – Ambition der Rückkehr zu einer Regionalmacht

 

Der Besuch in Ägypten war geprägt durch Gespräche mit hochrangigen Vertretern aus dem auswärtigen Dienst. Den Anfang machte der Empfang im Außenministerium durch drei stellvertretende Außenminister. Höhepunkt beim gesetzten Abendessen im Diplomatischen Club war eine „Key Note Speech“ des langjährigen ägyptischen Außenministers und Vorsitzenden der Arabischen Liga, Herrn Botschafter Amr Moussa. In der American University of Cairo trafen die Seminarteilnehmer zusammen mit Botschafter Nabil Fahny, langjähriger Diplomat und ebenfalls ehemaliger ägyptischer Außenminister. Gespräche mit dem Council of Foreign Affairs, geführt von ehemaligen Botschaftern, rundeten diesen Teil ab.

 

In den Diskussionen wurde ein weiter Bogen gespannt von der Rolle Ägyptens in der Region nach der Wahl As-Sisis im Jahr 2014, Konsequenzen seiner Lage zwischen den Krisenherden Libyen und Israel-Palästina, der Syrienkonflikt, das Verhältnis zur EU bis hin zur inneren Lage und der Wasserproblematik in der Region. Klar wurde, dass Ägypten vor einer Vielzahl von Herausforderungen steht und auf Unterstützung von außen, insbesondere von den Golfstaaten, angewiesen ist. Prioritäten der ägyptischen Politik sind der Schutz der Grenzen zu Libyen und zum Gaza-Streifen vor terroristischer Infiltrierung und die Bewältigung der angespannten wirtschaftlichen Lage. Damit verbunden ist die Verbesserung der Lage der Bevölkerung, die derzeit 86 Millionen beträgt und jährlich um zwei Millionen wächst. Daneben baut Ägypten aber auch seine militärischen Fähigkeiten aus, insbesondere die Investition in Großprojekte wie Uboote (von Deutschland) und zwei Mistral Hubschrauberträger von Frankreich, von denen aus noch zu beschaffende russische Hubschrauber operieren sollen.

 

Den Abschluss bildete ein Besuch in der Arabischen Liga, die ihren Sitz an dem bekannten Tahrir-Platz in Kairo hat. Schwerpunkt der Diskussion war deren Absicht, eine „Joint Arab Force“ in Stärke von bis zu 40.000 Soldaten aufzustellen, die für Konflikteinsätze bereitstehen soll. Es wurde deutlich, dass dies ein eher langfristiges Projekt ist.

 

Fazit

 

Die vielschichtige Herangehensweise an die sicherheitspolitischen Fragestellungen hat die Fähigkeit der Seminarteilnehmer, militärpolitische Sachverhalte in ihrer Komplexität zu bewerten und als kompetente Berater agieren zu können, deutlich gestärkt. Die Wahl der Region Naher und Mittlerer Osten mit ihren äußerst vielschichtigen Problemlagen sowie die Auswahl der Gesprächspartner wurden von den Teilnehmern als echte Erwachsenenweiterbildung geschätzt. Solch ein Bildungseffekt lässt sich nicht durch ein Literaturstudium oder die Arbeit in einem Hörsaal erreichen.