Autor: Christiane Rodenbücher; Fotograf: Katharina Junge / Bundeswehr

Hamburg, 18.08.2016

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General Breuer stellt das aktuelle Weißbuch vor

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Über 200 Zuhörer im voll besetzten Moltke-Saal

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Motto der Projektgruppe Weißbuch

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Sicherheitspolitik darf auch Freude bereiten

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Künftige Zusammenarbeit im Bündnis

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Sicherheit kennt keine Grenzen

Sicherheit geht jeden etwas an. Spätestens seit den jüngsten Anschlägen hierzulande hat das Thema „gefühlte Sicherheit“ auch in Deutschland an Bedeutung hinzugewonnen. Die Thematik ist komplex, sie hat viele Facetten und umfangreiche Auswirkungen auf globale Entwicklungen. Deutschlands Ressorts sicherheitspolitisch positionieren: Das hat Brigadegeneral Carsten Breuer mit dem gerade veröffentlichten Weißbuch 2016 in Angriff genommen. An der Führungsakademie hat er vor über 200 Zuhörern einen Vortrag über seine Arbeit an diesem Dokument gehalten.

Selbstverständnis der „Spin-Doctors“

„Vergangenes Jahr war ich hier in Hamburg, um über das Weißbuch zu sprechen, ich habe zahlreiche Argumente mitgenommen, das habe ich als sehr bereichernd empfunden“, sagt Breuer und erklärt damit ein prototypisches Entstehungsmerkmal: die Einbindung gesellschaftlicher, wirtschaftlicher, politischer Kreise, um zu Verständnis und Akzeptanz beizutragen. Dieser Punkt ist in der Entstehung besonders relevant, weil er Aufschluss gibt über das Selbstverständnis der verantwortlichen „Spin-Doctors“.

Enge Zusammenarbeit der Ressorts

„Wir haben unsere Arbeit immer wieder hinterfragt, ein Weißbuch ist kein Selbstläufer“, erklärt der General den Prozess der Realisierung. 2006 ist das letzte Weißbuch entstanden. Die Ressorts hätten sich in der Zwischenzeit, nicht zuletzt durch die Partizipationsphase, in Gliederung und Erzählfluss, aber auch inhaltlich, sehr angenähert – ein großer Vorteil für die enge Zusammenarbeit in den vergangenen 18 Monaten. „Wenn am 13. Juli 2016 etwas Überraschendes veröffentlicht worden wäre, hätten wir etwas falsch gemacht.“

Tipps für besseres Verständnis

General Breuers Vortrag stellt auch eine Art Lesehilfe dar und ist von unschätzbarem Vorteil, wenn es darum geht, das neue, 142 Seiten lange sicherheitspolitische Dokument zu verstehen. Es ist in zwei Teile gegliedert, einen sicherheitspolitischen und einen zur Zukunft der Bundeswehr. General Breuer nennt die grundlegende Prämisse für Punkt eins: „die Verantwortung und die Bereitschaft Deutschlands zu führen – das wurde bereits während der Münchner Sicherheitskonferenz thematisiert“. Gleichzeitig werden Werte und sicherheitspolitische Interessen benannt, die als unveränderliche Grundlagen dienen. 

Neu: Ursachen auf den Grund gehen

Als nächsten Punkt geht er auf das sicherheitspolitische Umfeld ein, dieses besteht aus einer Vielzahl volatiler Faktoren. Sie stellen zum einen unmittelbare Herausforderungen für die deutsche Sicherheitspolitik dar, wie Terrorismus oder Cyber. Darüber hinaus sind mittelbar wirkende Faktoren wie staatliche Konflikte oder Aufrüstung zu nennen. Eine Neuerung bei diesem Weißbuch ist, dass Herausforderungen nicht einfach präsentiert, sondern aus den Ursachen, den treibenden Faktoren, hergeleitet werden.

Strategie im Fokus

Strategische Prioritäten: Deutschland möchte Sicherheitsvorsorge gesamtstaatlich gewährleisten, will zur Stärkung des Zusammenhalts von NATO und EU beitragen sowie ungehinderte Informations-, Kommunikations-, Transport- und Handelswege sicherstellen. Auch die Krisenfrüherkennung ist unter anderem in diesem Zusammenhang als weiterer Punkt aufgeführt. „Mit dem Weißbuch hat eine Konzentration darauf stattgefunden, wie, also mit welchen Instrumenten der Ressorts eine umfassende Sicherheitspolitik gestaltet werden kann, und das im Einklang mit nationalen und internationalen Organisationen“, subsummiert Breuer, „und das immer unter der Prämisse gesamtstaatlichen Handelns.“

Kontinuität im Wandel

Dieser Ansatz ist ein Novum. Er bietet nicht nur für die Kupplung von Handlungsfeldern, sondern auch für die Ergänzung von Substrategien verschiedener Ressorts sowie die künftige Fortschreibung des Weißbuches bisher nicht gekannte Anknüpfungspunkte und Chancen der Weiterentwicklung. Mit Kontinuität im Wandel könnte die zu Grunde gelegte Systematik gut beschrieben werden. Krisen bis zum Ende der Kette zu denken braucht Zeit. Es entstehen so aber auch Argumentationen, die haltbar sind. Und mit der Methodik ist ein Tool geschaffen, das Transponieren von sicherheitspolitischen Aspekten auf der Basis gesetzter, relevanter sicherheitspolitischer Parameter über die folgenden Jahre hinaus zu ermöglichen. Die Definition von Schnittstellen schafft die Chance, Strategiefähigkeit neu zu denken und Nachhaltigkeit mit Leben zu füllen. Die Fähigkeit, Krisen zu bewältigen, ist gedanklich neu aufgearbeitet worden. Mit diesem neuen Ansatz trägt das Weißbuch entscheidend zur Bewusstseinsbildung in der Öffentlichkeit bei.  

Grundkonsens als tragender Pfeiler

Das bisherige Presseecho nach der Veröffentlichung, das auch die Themen EU-Verteidigungsministerrat, Einsatz der Bundeswehr im Inneren, Begründung von Auslandseinsätzen oder die Rolle des Bundessicherheitsrates betont, haben General Breuer und seine Mitarbeiter nicht überrascht. Wichtig ist es in diesem Zusammenhang, auf die tragfähige Grundlage der Zusammenarbeit zwischen den Ressorts zu verweisen: „Insgesamt gab es abseits von diesen vier Themenbereichen von Anfang an einen überaus starken Grundkonsens, der Austausch der Ressorts hat funktioniert“, erklärt General Breuer.  

Zukunft der Bundeswehr

Der zweite Teil des Weißbuchs beschäftigt sich mit der Bundeswehr der Zukunft. Auftrag und Aufgaben in einem veränderten sicherheitspolitischen Umfeld, Leitprinzipien, Vorgaben für Fähigkeiten sowie internationales Krisenmanagement werden hier aufgeführt. „Wir müssen für Landes- und Bündnisverteidigung, aber auch für das internationale Krisenmanagement gleichrangig Kräfte vorhalten“, berichtet Breuer.

Neue Wege einschlagen

Wer hier Kästchendenken und fixe Personalstrukturmodelle erwartet, der wird enttäuscht. Die Bundeswehr weiter zu entwickeln sieht heute anders aus. Ganz wichtig: kein Bereich des BMVg und kein Führungsgrundgebiet im nachgeordneten Bereich hat während der Entstehung des Weißbuches seine Planungsarbeit eingestellt. „Die 130 Milliarden der Trendwende Rüstung, der atmende Personalkörper der Trendwende Personal, … viele Entscheidungen fielen mitten in die Weißbuch-Entstehung, weil sie einfach reif waren. Wir haben uns hier natürlich hausintern eng abgesprochen, diese Prozesse durften nicht liegen bleiben.“

Offene Diskussion

Jetzt geht es darum, die sicherheitspolitische Debatte in der Gesellschaft zu verstetigen. Auch aus diesem Grund ist General Breuer mit einem seiner Referenten, Christoph Schwarz, der ihn besonders während der Fragerunde unterstützt hat, nach Hamburg gereist, um neue Perspektiven vorzustellen und Diskussionen anzuregen. Im Anschluss an den Vortrag haben sich besonders die Lehrgangsteilnehmer am LGAN mit Fragen eingebracht, die die beiden Experten mit großer Offenheit, Argumentierfreude und diskursiver Gewandtheit beantworteten.

Resonanz der Zuhörer

„Die uns entgegen gebrachte Wertschätzung, den Lehrgang gleich zu Beginn des Weißbuchs mit einzubinden und mit uns in einen offenen Diskurs zu treten, hat uns sehr gefreut“, sagt Lehrgangsleiter Oberst i.G. Michael Schlechtweg. „Die Erklärung der sicherheitspolitischen Rationale und Narrative war sehr wertvoll, wir wissen General Breuers Vortrag hier sehr zu schätzen.“ Der volle Moltke-Saal an der Akademie dankte den beiden Experten mit einem großen Applaus. Zahlreiche Teilnehmer sagten im Anschluss: „Das waren tolle Einblicke, wir wollen in Zukunft gerne weitere anregende sicherheitspolitische Debatten auf so hohem Niveau erleben.“